Michail Kawelaschwili

Herkunft

Michail Guramowitsch Kawelaschwili wurde am 22. Juli 1971 in Bolnissi, einer ländlichen, wirtschaftlich schwachen Region Georgiens geboren. Die Kleinstadt in der südgeorgischen Region Niederkartlien geht auf eine Gründung kaukasiendeutscher Siedler Anfang der 19. Jahrhunderts unter dem Namen Katharinenfeld zurück.

Ausbildung

Nach dem Abitur begann K. 1989 ein Studium an der Wirtschaftsfakultät der Staatlichen Universität Tiflis, das er jedoch aufgrund seiner Profikarriere als Fußballer nicht abschloss.

Wirken

Fußball-ProfikarriereAb 1989 spielte K. im Sturm bei Dinamo Tiflis, dem Fußballverein der georgischen Hauptstadt, zunächst bei den Junioren und dann 1990-1995 als Profi in der ersten Mannschaft, die in der höchsten georgischen Liga spielte. Mit dem Verein wurde er dreimal georgischer Meister. 1994-1995 wurde er von seinem Heimatverein als Gastspieler an den Fußballverein Alanija Wladikawkas verliehen. Der Verein in der Hauptstadt der Republik Nordossetien, der in der nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion neugeschaffenen russischen Obersten Liga spielte, gewann mit K. 1995 den russischen Meistertitel. Danach startete K. eine Profikarriere, die ihn zunächst zu Manchester City (bis 1996), 1997-1999 zum Grasshopper Verein Zürich, 1999-2002 zum FC Zürich und anschließend bis 2006 zu weiteren Schweizer Fußballclubs (Luzern, Sion, Aarau und Basel) führte. 2005 spielt er erneut erfolgreich als Gastspieler bei Alanija Wladikawkas. In der georgischen Nationalmannschaft war er in den Jahren 1991-2002 auf der Position eines Mittelstürmers bei 46 Spielen vertreten und erzielte dabei neun Tore. 2015 kandidierte er für das Präsidentenamt des nationalen Georgischen Fußballverbands, wurde aber wegen fehlender Hochschulbildung abgelehnt.

Einstieg in die georgische PolitikNach dem Ende seiner Profikarriere als Fußballspieler stieg K. in die Politik seines Heimatlandes Georgien ein. 2016 wurde er für die Regierungspartei Georgischer Traum (Qartuli Ocneba/QO) ins Parlament gewählt. Während dieser Zeit hatte sich Georgien, das nach dem Zerfall der UdSSR 1991 wieder unabhängig geworden war, nach der sog. Rosenrevolution ab 2003 auf dem Weg zu einer Demokratie mit Annäherung an den Westen befunden. Allerdings war bereits unter Staatspräsident Micheil Saakaschwili (2004-2013) mit oft wechselnden Regierungen der demokratische Fortschritt gestoppt worden, zumal bewaffnet ausgetragene Konflikte um die von Russland unterstützten georgischen Gebiete Südossetien und Abchasien zu einer unsicheren Lage führten. Die Parlamentswahl vom Okt. 2012 brachte dann den Georgischen Traum, ein zunächst liberales Parteienbündnis, an die Regierung. Doch wandelte sich die Partei, die vom Milliardär Bidsina Iwanischwili zunächst als Premierminister (2012-2013) dann als graue Eminenz im Hintergrund gesteuert wurde, zunehmend zu einem autoritären Machtapparat mit nationalistischen Zügen und deutlicher Wiederannäherung an Russland. Die Staatspräsidenten – zunächst Giorgi Margwelaschwili (2013-2018), dann Salomé Surabischwili – distanzierten sich nach und nach deutlich vom Kurs des Georgischen Traums. Ab 2019 kam es zu regierungskritischen Protesten der georgischen, westlich orientierten Opposition, die sich nach der umstrittenen Parlamentswahl 2020 verstärkten. Derweil sorgten die seit 2014 (russische Okkupation der Krim) zunehmenden Spannungen zwischen Russland und der Ukraine, die mit dem von Russlands Präsident Wladimir Putin Ende Febr. 2022 gestarteten Angriffskrieg auf die Ukraine vollends eskalierten, für eine weitere Spaltung der georgischen Gesellschaft. Während ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung die Westannäherung – mit Eintritt in die EU und die NATO – wünschte und bei Demonstrationen forderte, orientierte sich der Georgische Traum mit dem Oligarchen Iwanischwili im Hintergrund zunehmend in Richtung Russland.

K. verließ die Regierungspartei Georgischer Traum 2022 und schloss sich der neugegründeten US- und EU-kritischen, rechtspopulistischen Partei Chalchis dsala (Volksmacht) an. Dies wurde von Beobachtern jedoch nicht als Abwendung vom russlandfreundlichen Milliardär Iwanischwili gewertet, als dessen "Marionette" K. bald galt (vgl. WELT, 30.12.2024). Das zeigte sich schon bei der ebenfalls umstrittenen Parlamentswahl im Okt. 2024 als K. zwar für seine neue Partei antrat, aber über die Liste des von Georgischer Traum (QO) als Abgeordneter ins Parlament gewählt wurde. Nach offiziellen, von der Opposition bezweifelten Angaben erhielt QO eine Mehrheit von 53,9 % der Stimmen (89 der insgesamt 150 Sitze) und wurde mit Ministerpräsident Irakli Kobachidse wieder Regierungspartei. Die auf mehrere Wahlbündnisse zersplitterten prowestlichen Kräfte erhielten demnach zusammen nur rd. 37 %. Internationale Beobachter berichteten von Einschüchterung und Druck gegenüber oppositionellen Kräften, georgische Wahlbeobachter von massivem Wahlbetrug. Als die neue Regierung sogleich öffentlich erklärte, die Beitrittsgespräche mit der EU bis mindestens 2028 einfrieren zu wollen, kam es erneut zu massiven Protestkundgebungen der Opposition mit der Forderung nach freien und fairen Neuwahlen, die von teils vermummten Sicherheitskräften brutal attackiert wurden. Dem Protest schloss sich auch Staatspräsidentin Surabischwili an, die erfolglos versuchte, beim Verfassungsgericht die Annullierung der Wahl zu erreichen.

Wahl zum StaatspräsidentenFür Außenstehende völlig überraschend kam dann am 14. Dez. 2024 die Wahl des von QO nominierten K. zum neuen Staatspräsidenten. Er erhielt 224 Stimmen der 225 anwesenden Abgeordneten, wobei die Opposition im 300-köpfigen Parlament der Wahl durch einen erneuten Boykott fernblieb. Es war das erste Mal, dass das Staatsoberhaupt nicht direkt, sondern - wie es eine Verfassungsänderung vorsah - von einem Wahlgremium bestimmt wurde. Begleitet von massiven Protesten wurde der einstige Fußballprofi am 29. Dez. 2024 unter Ausschluss der Opposition auf sein neues Amt als georgisches Staatsoberhaupt vereidigt. Seine Vorgängerin Surabischwili verließ zwar den Amtssitz, bekräftigte jedoch, dass sie sich weiter als einzige legitime Präsidentin sehe.

Nach Beobachtermeinung glaubte Iwanischwili, mit K. "endlich eine vollkommen loyale und ideologisch zuverlässige Person für das repräsentative Amt an der Staatsspitze gefunden zu haben" (NZZ Int., 29.11.2024). Der als Strippenzieher der georgischen Politik eingeschätzte russlandfreundliche Oligarch verstieg sich zu der Aussage, K. "sei die beste Verkörperung eines georgischen Mannes – durch sein Wesen und seinen Habitus" (zit. n. taz, 16.12.2024). Westliche Medien und Politiker charakterisieren K. als "ultrarechts", bekannt für "seine vehementen antiwestlichen Tiraden", mit denen er sich für "Traditionen, Werte, nationale Identität, die Unantastbarkeit der Familie und den Glauben" aussprach (WELT, 30.12.2024). Die EU und die Ukraine verhängten – als Reaktion auf die massive Unterdrückung der prowestlichen Protestbewegung – Einreiseverbote gegen georgische Regierungsvertreter. K. selbst äußerte in einem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung (1.2.2025) die Ansicht, die Massenproteste gegen seine Präsidentschaft seien vom westlichen Ausland gesteuert; zugleich distanzierte er sich aber von dem Vorwurf, er sei "prorussisch" eingestellt.