Brian Cowen

Herkunft

Brian Cowen wurde am 10. Jan. 1960 in Clara in der Grafschaft Offaly geboren. Sein Vater Bernard Cowen betrieb einen Pub mit angegliedertem Beerdigungsunternehmen, arbeitete als Auktionator und saß ab 1969 für die nationalkonservative Partei Fianna Fáil im Parlament und im Senat. Bruder Christopher übernahm den Pub, Bruder Barry ist Politiker.

Ausbildung

C. besuchte die Clara National School, das Ard Scoil Naomh Chiaráin und das Cistercian College of Mount St. Joseph, bevor er am University College in Dublin Jura studierte. Die Anwaltszulassung erwarb er bei der Incorporate Law Association of Irland.

Wirken

Nach dem Jurastudium in die BerufspolitikMit 24 Jahren wechselte C. in die Berufspolitik, nachdem er 1984 für die Fianna Fáil die Nachwahl um das Mandat seines gestorbenen Vaters im Dubliner Parlament (Dail) gewonnen hatte. Außerdem gehörte er 1984-1992 dem Offaly County Council an. Nach der Abhör-Affäre von Premierminister (Taoiseach) Charles J. Haughey trat Finanzminister Albert Reynolds 1992 dessen Nachfolge an. In Reynolds Kabinett war C. Arbeitsminister (1992-1993), Energieminister (1993) und Minister für Transport, Energie und Kommunikation (1993-1994). Nach einer Koalitionskrise mit den Progressive Democrats löste Bertie Ahern Reynolds 1994 als Parteichef ab und die langjährige Regierungspartei Fianna Fáil fand sich für drei Jahre in der Opposition wieder. Während dieser Zeit profilierte sich C. als landwirtschafts- und gesundheitspolitischer Sprecher seiner Partei.

Gesundheits- und AußenministerNach dem Wahlerfolg der Fianna Fáil 1997 übernahm C. das Ministerium für Gesundheit und Kinder im Kabinett von Premierminister Ahern. 2000 wechselte er an die Spitze des Außenministeriums. Dort spielte er eine wichtige Rolle im nordirischen Friedensprozess. Nachdem die Iren 2001 den umstrittenen Vertrag von Nizza zur Erweiterung der EU überraschend abgelehnt hatten, wurde 2002 ein zweites Europa-Referendum in Irland durchgeführt, das 62,9 % Zustimmung fand. Nach der Wiederwahl von Ahern als Regierungschef 2002 blieb auch C. im Amt. 2003 erlaubte die irische Regierung dem US-Militär, während des Irak-Kriegs seine Flotte auf einem irischen Flughafen zu betanken, obwohl sich das Inselland in Kriegsangelegenheiten der Neutralität verschrieben hatte. Diese Politik quittierten die Iren bei der Europawahl (13.6.2004) mit einem Ergebnis von nur 29,5 % für die Fianna Fáil, dem schlechtesten Ergebnis seit 80 Jahren. Gleichzeitig erreichten Ahern und C. während der irischen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2004, dass nach der an Spanien und Polen gescheiterten Abstimmung (13.12.2003) über den Entwurf einer Europäischen Verfassung schließlich doch noch eine grundsätzliche Einigung über das Vertragswerk für 450 Mio. Bürger erzielt und damit die Aufnahme von zehn neuen Ländern in die EU vollzogen werden konnte.

Finanzminister in Zeiten des AufschwungsIm Sept. 2004 wurde C. Finanzminister und stellv. Premierminister (Tanaiste). In einer Zeit wirtschaftlichen Aufschwungs erhöhte er die Staatsausgaben und senkte die Steuern. Unter Bertie Ahern war Irland zum zweitwohlhabendsten Land der EU aufgestiegen mit Wachstumsraten zwischen vier und zehn Prozent und wurde mit den asiatischen "Tigerstaaten" verglichen. Die Iren warfen ihrer Regierung jedoch erhebliche Versäumnisse in Wirtschafts- und Sozialpolitik vor und die öffentliche Infrastruktur konnte mit der wirtschaftlichen Entwicklung nicht Schritt halten. Doch bei der Parlamentswahl am 24. Mai 2007 wurde die Fianna Fáil, die C. als Vizepremier den Wahlkampf geführt hatte, mit 41,6 % der Erststimmen und 78 der 166 Sitze wieder stärkste Partei. Ahern trat eine dritte Amtsperiode als Regierungschef an und bildete eine Regierung mit der Green Party und den Progressive Democrats. Kaum ein Jahr später kündigte der durch Korruptionsvorwürfe belastete Ahern seinen Rücktritt an, um eine negative Beeinflussung der irischen Volksabstimmung über den Lissaboner EU-Reformvertrag am 12. Juni 2008 zu verhindern.

Premierminister in der FinanzkriseAls treuer Gefolgsmann Aherns wurde C. zum Nachfolger als Parteivorsitzender der Fianna Fáil (9. April) und als Premier (7. Mai) gewählt. Neuer Finanzminister wurde der bisherige Justizminister Brian Lenihan. Als Regierungschef war C. schon bald damit konfrontiert, dass der wirtschaftliche Aufschwung nach zehn Jahren erstmals stockte, die Arbeitslosigkeit stieg und das Loch in der Staatskasse wuchs. Politisch wurde von ihm die Fortführung von Aherns Linie erwartet: pro-europäisch, marktwirtschaftlich und für den Ausgleich in Nordirland. Menschlich galt C. , dem Beobachter eine scharfe Intelligenz und eine schnelle Auffassungsgabe bescheinigten (vgl. SZ, 10.4.2008), im Gegensatz zum charmanten Ahern als "hemdsärmelig, brummig und manchmal etwas grob" (vgl. FTD, 4.4.2008). Mit einem "Nein"-Votum (53 %) zur EU-Reform beim Referendum am 12. Juni 2008 stürzte Irland die EU in die tiefste Krise seit Jahren. Mitten in den Versuch, einen Ausweg aus der schwierigen Situation nach der Referendumsniederlage zu finden, platzte am 15. Sept. 2008 der Konkurs der US-Investmentbank Lehman Brothers, der weitreichende Konsequenzen in der internationalen Finanzwirtschaft auslöste. Als erstes Land der Euro-Zone erklärte Irland im Sept. 2008, sich in einer Rezession zu befinden. Auf schwere Kursverluste und den Vertrauensschwund im Rahmen der Finanzkrise reagierte C.s Regierung mit der Übernahme einer uneingeschränkten Garantie für die Einlagen von sechs großen Banken des Landes mit einem Volumen von 400 Mrd. Euro. Im Dezember wurde die Unterstützung für die in die Krise geratenen drei größten Banken des Landes auf 5,5 Mrd. Euro ausgeweitet. Dafür erhielt die Regierung Anteile an den Instituten, die im Falle der Anglo Irish Bank bei 75 % lagen und so auf eine Verstaatlichung hinausliefen. Im Dez. 2008 gelang es auf einem EU-Gipfeltreffen in Brüssel, durch Zugeständnisse den Weg für ein zweites Referendum in Irland über den Reformvertrag von Lissabon zu ebnen. So behielt Irland etwa Anspruch auf einen eigenen EU-Kommissar. Außerdem beschlossen die EU-Partner im Juni 2009 eine Reihe von Garantien (zur Neutralität, dem Abtreibungsverbot und der Steuerhoheit) für Irland, woraufhin C. ein neues Referendum in Irland über den EU-Reformvertrag ankündigte, das am 2. Okt. 2009 mit 67,1 % Zustimmung tatsächlich deutlich für die Annahme des Vertrags ausging.

Sanierungs- und SparkursDurch die geplatzte Immobilienblase von der internationalen Krise besonders stark betroffen, demonstrierten im Febr. 2009 in Dublin 120.000 Menschen gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung und das Handeln der Banken in der Finanzkrise. Wie Gutachten später feststellten, waren für die irische Krise jedoch weniger äußere Faktoren verantwortlich als ein durch falsche politische und finanzwirtschaftliche Entscheidungen genährter Immobilienboom, den C. seinerzeit als Finanzminister geschürt und zugleich die Aufsicht der Banken vernachlässigt hatte. Bei den Kommunalwahlen im Juni 2009, die gleichzeitig mit der Europawahl abgehalten wurden, sackte C.s Fianna Fáil auf rund 25 % ab, das schlechteste Ergebnis seit der Parteigründung 1926. Die bürgerliche Volkspartei Fine Gael wurde mit 32 % größte Partei. Die folgende Vertrauensabstimmung im Parlament gewann C. am 10. Juni 2009 jedoch mit 85 zu 79 Stimmen. Im Aug. 2009 verlor er die Regierungsmehrheit im Parlament, da zwei Abgeordnete seiner Fianna Fáil aus Protest gegen die Schließung der Brustkrebs-Station im Krankenhaus ihres Wahlkreises ihren Austritt aus der Fraktion erklärten. Die Popularitätsrate des Mannes "mit dem Elefantencharme" (Hbl., 29.12.2009) sank auf 15 Prozent. Er geriet innerparteilich unter Druck, der noch verstärkt wurde, als Parlamentspräsident John O'Donoghue (Fianna Fáil) im Okt. 2009 wegen eines Skandals um zu üppige Spesenabrechnungen zurücktreten musste. Sein eigenes Gehalt ließ C. 2009 um 20 % kürzen. Das Abgeordnetenhaus verabschiedete im Nov. 2009 ein Gesetz zur Gründung der National Asset Management Agency, einer sog. Bad Bank, die bis Mitte 2010 sämtliche Immobilienkredite der irischen Banken und Bausparkassen aufkaufen sollte. Der Budgetentwurf für 2010 sah Einsparungen von rund vier Mrd. Euro vor, davon allein 1,3 Mrd. Euro durch Kürzungen der Gehälter im öffentlichen Dienst. Auch die Senkung der Arbeitslosenunterstützung um vier und der Unterstützungsleistungen für Kinder um zehn Prozent sah der Entwurf vor. Die Auswanderungsrate unter den rund 4 Mio. Iren stieg 2010 wieder an, die Arbeitslosigkeit schnellte auf 13,2 Prozent hoch, das Bruttoinlandsprodukt schrumpfte um 15 Prozent.

Hilfe durch EU-RettungsschirmAm 21. Nov. 2010 ersuchte C. schließlich die EU und den Internationalen Währungsfonds (IWF) förmlich um Hilfskredite, obwohl er zuvor immer betont hatte, Irland könne die Zahlungsprobleme aus eigener Kraft überwinden. Verhandelt wurde mit IWF und EU über Hilfen im Umfang von 85 Mrd. Euro, um die Insel vor dem Kollaps zu bewahren. Im Gegenzug stand dem maroden irischen Banksektor eine radikale Umbildung bevor, zudem sollte die niedrige Körperschaftssteuer für Unternehmen von 12,5 %, die den EU-Partnern seit Jahren ein Dorn im Auge war, erhöht werden. Weil sie sich bei den Finanzverhandlungen mit EU und IWF hintergangen fühlten, kündigten die Grünen im Nov. 2011 an, sich aus der Koalitionsregierung zurückzuziehen, sobald der Haushalt für 2011 verabschiedet sei. Nach dem Antrag auf die Milliardenhilfen bei der EU stellte C.s Regierung am 24. Nov. 2010 ein radikales Sparpaket mit einem Vier-Jahres-Plan zur Sanierung des Haushalts vor. So sollten bis 2014 rund zehn Mrd. Euro eingespart (u. a. durch Stellenabbau im öffentlichen Dienst, Pensions- und Gehaltskürzungen) und fünf Mrd. Euro durch zusätzliche Einnahmen, v. a. Steuererhöhungen, erbracht werden. Zudem wurden Sozialausgaben abgebaut und der Mindestlohn von 8,65 auf 7,65 Euro reduziert. In der Folge protestierten rund 50.000 Iren in Dublin gegen die Bedingungen des EU-Rettungspakets, das für sie mit starken persönlichen Einschnitten verbunden war.

AbwahlAuf Druck der Grünen, die nach dem Rücktritt mehrerer Minister im Jan. 2011 die Zustimmung zu einer Kabinettsumbildung verweigerten, setzte C. Neuwahlen an. Am 22. Jan. 2011 gab er auf innerparteilichen Druck den Parteivorsitz der Fianna Fáil ab, Nachfolger wurde der als Außenminister zurückgetretene Micheal Martin. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 25. Jan. schließlich stürzte die bisher regierende Fianna Fáil auf nur noch 17,4 % ab, womit ihr von bislang 77 Sitzen nur noch 20 verblieben. Die Green Party errang gar kein Mandat. Wahlsieger wurde die konservative Fine Gael mit 36,1 % der Stimmen und 76 Sitzen, die anschließend mit der Labour Party (19,4 %, 37 Sitze) die Regierung bildete. C.s Nachfolger als Premierminister wurde Fianna Fáil-Führer Enda Kenny.

Mitgliedschaften

Mitgliedschaft u. a.: Offaly Vocational Education Committee (89-92).